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Europäisches Patent · EP3961580 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3961580
Anmeldenummer
EP21192229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2021
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
18.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06V 20/56 (2022.01)
G06V 10/764 (2022.01)
G06N 3/08 (2023.01)
Priorität
JP 2020141086 24.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho,, Toyota-shi Aichi-ken 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

TOYODA, Daisuke

Tokyo 103-0022, JP

INADA, Junya

Tokyo 103-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.