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Europäisches Patent · EP3961709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961709
- Anmeldenummer
- EP21190681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2009
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H10D 84/85 (2025.01)H10D 89/10 (2025.01)H03K 19/003 (2006.01)H10D 84/01 (2026.01)H10D 84/03 (2025.01)
- Priorität
- US 182454 30.07.2008
- Abgezweigt von
- EP09790496
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JALILIZEINALI, Reza
San Diego, CA 92121, US
DUNDIGAL, Sreeker
San Diego, CA 92121, US
MOHAN, Vivek
San Diego, CA 92121, US
TOMS, Thomas, R.
San Diego, CA 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.