LICHTKONVERTIERTE, FARBGEFILTERTE LICHTEMITTIERENDE EINHEIT
Europäisches Patent · EP3961731 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961731
- Anmeldenummer
- EP21151240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10H 20/84 (2025.01)H10H 20/841 (2025.01)H10H 20/85 (2025.01)H10H 20/851 (2025.01)H10H 20/856 (2025.01)H10H 29/24 (2025.01)H10H 29/80 (2025.01)H10H 29/85 (2025.01)H10H 29/851 (2025.01)H10H 29/856 (2025.01)
- Priorität
- CN 202010885998 28.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUO, Shu-Ming
Miao-Li County 350, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.