POTENTIALVERTEILERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3961818 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961818
- Anmeldenummer
- EP21191837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2021
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01R 9/26 (2006.01)H01R 9/24 (2006.01)H01R 13/05 (2006.01)H01R 13/11 (2006.01)
- Priorität
- LU 102017 25.08.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Reibke, Heinz
32105 Bad Salzuflen, DE
Jarmuth, Volker
32805 Horn-Bad Meinberg, DE
Görlitzer, Dirk
31800 Hessisch Oldendorf, DE
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