GASISOLIERTE STROMSCHIENE
Europäisches Patent · EP3961833 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961833
- Anmeldenummer
- EP19925821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2019
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H02G 5/06 (2006.01)H02B 13/045 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017683 25.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217392 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 23.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2024
- 18.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 100-8310, JP
Tokyo 100-8310, JP
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.