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Europäisches Patent · EP3961898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3961898
Anmeldenummer
EP20209579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2020
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/335 (2006.01)
H02J 1/08 (2006.01)
H02P 5/68 (2006.01)
Priorität
EP 20193600 31.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

INGOLD, Benedikt

8953 Dietikon

FAVERO, Elia

8408 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.