STEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3961904 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961904
- Anmeldenummer
- EP19926264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2019
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H02M 1/00 (2006.01)H02M 7/483 (2007.01)H02J 3/36 (2006.01)H02M 7/49 (2007.01)H02J 3/38 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/017770 25.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217427 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UDA, Ryosuke
Tokyo 100-8310, JP
KIKUCHI, Takeshi
Tokyo 100-8310, JP
FUJIWARA, Shuhei
Tokyo 100-8310, JP
KONO, Yoshiyuki
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.