MOTORANSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3961907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3961907
- Anmeldenummer
- EP19908086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2019
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 31.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H02P 5/74 (2006.01)H02J 1/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/022729 07.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/246021 10.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 19.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Beau de Loménie, Tour de Lyon, Rue de Lyon 77, 1203 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aichi 453-0862, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.