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Europäisches Patent · EP3962187 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3962187
Anmeldenummer
EP19926591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2019
Veröffentlicht
02.03.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04W 56/00 (2009.01)
H04W 16/26 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/018056 26.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/217488 29.10.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

TOEDA Teruaki

Tokyo 1006150, JP

UCHINO Tooru

Tokyo 1006150, JP

MIN Tianyang

Tokyo 1006150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.