KOCHVORRICHTUNG UND KOCHSYSTEM
Europäisches Patent · EP3962238 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962238
- Anmeldenummer
- EP19926102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.03.2022
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H05B 6/12 (2006.01)H05B 1/02 (2006.01)H05B 3/68 (2006.01)H05B 6/06 (2006.01)F24C 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019086496 26.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/029902 30.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/217555 29.10.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Yosuga
Tokyo 107-0052, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.