EINTRITT FORCIERENDES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP3962606 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962606
- Anmeldenummer
- EP20730494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A62B 3/00 (2006.01)B23D 29/02 (2006.01)B25F 1/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2023050 02.05.2019NL 2023636 13.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050278 01.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/222649 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN EINDHOVEN, René Wilhelmus Johannes
5061 PA Oisterwijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.