SIGNALVORRICHTUNG FÜR FEUERLÖSCHER UND / ODER HYDRANTEN
Europäisches Patent · EP3962607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962607
- Anmeldenummer
- EP19730213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A62C 13/00 (2006.01)A62C 13/76 (2006.01)A62C 37/50 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/053621 03.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/225586 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 13.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAVALLI, Manuele
31032 Casale Sul Sile (TV), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.