TÜRSCHARNIER
Europäisches Patent · EP3962618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962618
- Anmeldenummer
- EP20727460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 3/52 (2022.01)E05D 5/02 (2006.01)E05D 1/02 (2006.01)A63H 33/10 (2006.01)A63H 33/04 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201916399810 30.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/030444 29.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/223331 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIGBY, Thomas Creason
Boise, Idaho 83702, US
FOUTS, Philip J.
Boise, Idaho 83712, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.