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Europäisches Patent · EP3962628 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962628
- Anmeldenummer
- EP20720081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B01D 39/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 19171716 30.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/061528 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/221672 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.