SCHLEIFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3962655 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962655
- Anmeldenummer
- EP20724917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B02B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201906207 02.05.2019GB 201906208 02.05.2019GB 201906209 02.05.2019GB 201906211 02.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051057 30.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/222008 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Alec
Solihull, West Midlands B90 2AE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.