EINSTELLBARE GASPEDALANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3962763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962763
- Anmeldenummer
- EP20723502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 26/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201906188 02.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/051024 27.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/221991 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ó MEACHAIR, Deaglán
Nantwich CW5 7DR, GB
ELLIOT, Gary Stephen
Whitchurch Shropshire SY13 1TE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.