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Europäisches Patent · EP3962778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3962778
Anmeldenummer
EP20728397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
26.03.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 3/34 (2006.01)
B60P 3/38 (2006.01)
Priorität
DE 102019111203 30.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/062175 30.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/221912 05.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Erwin Hymer Group SE

Holzstrasse 19, 88339 Bad Waldsee, DE

Erfinderin/Erfinder

BUCK, Rainer

88239 Wangen i. Allgäu, DE

METZLER, Marcus

88339 Bad Waldsee, DE

DORN, Günter

88282 Schlier, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.