BRENNSTOFFBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3962826 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3962826
- Anmeldenummer
- EP20731199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 25/28 (2006.01)B65D 25/42 (2006.01)B65D 25/48 (2006.01)
- Priorität
- GB 201906032 30.04.2019GB 201919319 24.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/054085 30.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/222160 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAYLOR, Peter
Poole Dorset BH14 0QE, GB
BUTLER, James
Poole Dorset BH14 0QE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.