FÜLLER MIT SPÜLKAPPE

Europäisches Patent · EP3962852 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3962852
Anmeldenummer
EP20718515
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67C 3/00 (2006.01)
Priorität
IT 201900006458 30.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/053836 23.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/222091 05.11.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PUGLIA, Roberto

43035 San Michele Tiorre (Parma), IT

CATELLI, Roberto

43123 Parma, IT

ZANARDI, Andrea

43035 Felino (Parma), IT

COLOMBI, Giuseppe

26100 Cremona, IT

FERRARI, Luca

43123 Parma, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.