VERSCHLUSS MIT EINEM VERSTÄRKTEN GEHÄUSE FÜR EIN FENSTER, EINE TÜR ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP3963151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3963151
Anmeldenummer
EP20737391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 15/16 (2006.01)
E05C 3/26 (2006.01)
E05B 17/20 (2006.01)
E05C 3/24 (2006.01)
E05B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019117867 02.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/068408 30.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/001372 07.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

MACO Technologie GmbH

Alpenstrasse 173, 5020 Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

HÖLZL, Josef

5162 Obertrum, AT

SCHORNSTEINER, Gregor

83395 Freilassing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.