VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EIN FENSTER, EINE TÜR ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP3963154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963154
- Anmeldenummer
- EP20737404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/02 (2006.01)E05C 9/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)E05B 63/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019118537 09.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068667 02.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/004884 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖLZL, Josef
5162 Obertrum, AT
SCHORNSTEINER, Gregor
83395 Freilassing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.