VERSCHLUSS FÜR EIN FENSTER, EINE TÜR ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP3963158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963158
- Anmeldenummer
- EP20737399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 07.02.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 3/26 (2006.01)E05C 19/02 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019118535 09.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068628 02.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/004875 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖLZL, Josef
5162 Obertrum, AT
SCHORNSTEINER, Gregor
83395 Freilassing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.