AN EINEM EINLASSGITTER BEFESTIGBARER FILTERTRÄGER
Europäisches Patent · EP3963212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963212
- Anmeldenummer
- EP20720504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/70 (2006.01)F04D 29/60 (2006.01)F24C 15/20 (2006.01)F04D 29/62 (2006.01)F04D 25/08 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900006516 03.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052747 24.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/225614 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
ELICA S.p.A.
60044 Fabriano (AN), IT
Erfinderin/Erfinder
BORGIANI, Lorenzo
60044 Fabriano AN, IT
PIERMARTIRI, Fabio
60044 Fabriano AN, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.