MEHRTEILIGER KOLBEN
Europäisches Patent · EP3963214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963214
- Anmeldenummer
- EP20729883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/14 (2006.01)F15B 11/22 (2006.01)
- Priorität
- US 201916401713 02.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/030509 29.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/223373 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOPECEK, Joseph Thomas
Santa Clarita, California 91350, US
BERGER, Seth
Los Angeles, California 90025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.