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Europäisches Patent · EP3963271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963271
- Anmeldenummer
- EP19722844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 31/00 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/061376 03.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/224742 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROULLET SR., Guillaume Julien
44300 Nantes, FR
LE BRAS, Alain
44470 Carquefou, FR
ARNOU, Damien Jean Daniel
49280 Le Séguinière, FR
LE SAUSSE, Paul Eric
44300 Nantes, FR
THIBAUD, Laurent Claude Eric
44330 Mouzillon, FR
CLUNET, Francois Charles Andre
44240 La Chapelle-Sur-Erdre, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.