FLÄCHENLICHTMODULATION
Europäisches Patent · EP3963399 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963399
- Anmeldenummer
- EP20736977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)G03B 21/00 (2006.01)G02F 1/29 (2006.01)G03H 1/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909513 02.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/068712 02.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/001494 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COLLINGS, Neil
Milton Keynes MK1 1PT, GB
CROSSLAND, William
Milton Keynes MK1 1PT, GB
CHRISTMAS, Jamieson
Milton Keynes MK1 1PT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.