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Europäisches Patent · EP3963453 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3963453
Anmeldenummer
EP20714083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06F 9/54 (2006.01)
G06F 8/71 (2018.01)
H04L 47/129 (2022.01)
Priorität
US 201916398727 30.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/020849 03.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/222907 05.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

eBay Inc.

2025 Hamilton Avenue, San Jose, CA 95125, US

Erfinderin/Erfinder

DESAI, Amit, Yogendra

Fremont, CA 94536, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.