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Europäisches Patent · EP3963459 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3963459
Anmeldenummer
EP20722828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06F 11/362 (2025.01)
G06F 11/30 (2006.01)
G06F 11/34 (2006.01)
Priorität
US 201916401932 02.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/026974 07.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/222981 05.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

MOLA, Jordi

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.