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Europäisches Patent · EP3963673 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963673
- Anmeldenummer
- EP20721537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)H01R 9/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019111453 03.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/061350 23.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/224979 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STJEPANOVIC, Karlo
33609 Bielefeld, DE
SCHMIDTPOTT, Heike
32105 Bad Salzuflen, DE
HANNING, Walter
32758 Detmold, DE
FEHLING, Stephan
32791 Lage, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.