ANTRIEBSMOTOR MIT EINER ISOLATIONSHÜLSE

Europäisches Patent · EP3963691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3963691
Anmeldenummer
EP20724033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
24.07.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/30 (2006.01)
H02K 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019111334 02.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/062055 30.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/221869 05.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Festool GmbH

Wertstraße 20, 73240 Wendlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

BARTH, Volker

73773 Aichwald, DE

GOOS, Florian

73230 Kirchheim/Teck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.