LASTAUSGLEICHSSYSTEME UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3963863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963863
- Anmeldenummer
- EP19724952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2019
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H04L 67/1034 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2019/050386 30.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/222683 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (PUBL)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
YU, LuSheng
187 64 TÄBY, SE
NYLANDER, Tomas
139 34 VÄRMDÖ, SE
YANG, Lin
187 46 TÄBY, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.