ERFASSUNGSVORRICHTUNG MIT EINER BILDERFASSUNGSEINRICHTUNG UND EINEM TRÄGERMEDIUM SOWIE ERFASSUNGSSYSTEM MIT EINER DERARTIGEN ERFASSUNGSVORRICHTUNG UND EINEM GERÄT MIT EINEM BILDSCHIRM
Europäisches Patent · EP3963876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3963876
- Anmeldenummer
- EP20725101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/34 (2006.01)G02B 6/42 (2006.01)H04N 23/51 (2023.01)G02B 5/18 (2006.01)G02B 27/42 (2006.01)G03B 17/04 (2021.01)G03B 17/17 (2021.01)
- Priorität
- DE 102019206364 03.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/062089 30.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/225109 12.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KLUG, Markus
85057 Ingolstadt, DE
MOLL, Tobias
85055 Ingolstadt, DE
SCHEUCHENPFLUG, Johannes
85107 Baar-Ebenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.