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Europäisches Patent · EP3963897 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3963897
Anmeldenummer
EP20718277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
06.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04Q 9/00 (2006.01)
G01D 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019111324 02.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/059841 07.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/221558 05.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Westnetz GmbH

Florianstrasse 15-21, 44139 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

OVERHOFF, Klaus

45721 Haltern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.