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Europäisches Patent · EP3964050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964050
Anmeldenummer
EP20798274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A01G 9/029 (2018.01)
A01G 31/00 (2018.01)
Priorität
KR 20190050826 30.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/005315 22.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/222457 05.11.2020
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Kyukwan

Seoul 08592, KR

KIM, Minsub

Seoul 08592, KR

KIM, Yong

Seoul 08592, KR

KIM, Joosang

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.