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Europäisches Patent · EP3964059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964059
Anmeldenummer
EP21194657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 97/12 (2006.01)
Priorität
GB 202013845 03.09.2020
GB 202110285 16.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NASH, Kevin Robert

Hockley SS5 5LR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.