WERKSTÜCKMESSVORRICHTUNG UND SCHLITZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3964074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964074
- Anmeldenummer
- EP21805079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2021
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 21/00 (2006.01)A22C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020083685 12.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/016795 27.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/230072 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AKABANE, Hajime
Tokyo 135-8482, JP
SAKURAYAMA, Hiroyuki
Tokyo 135-8482, JP
SHIBAMA, Keigo
Tokyo 135-8482, JP
KOIZUMI, Akira
Tokyo 135-8482, JP
WATANABE, Masaomi
Tokyo 135-8482, JP
KIDO, Koji
Tokyo 135-8482, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.