ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE DAMIT
Europäisches Patent · EP3964091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964091
- Anmeldenummer
- EP20799306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/49 (2020.01)A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- CN 201920626831 U 30.04.2019CN 201920626832 U 30.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/087142 27.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/221187 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QIU, Weihua
hangzhou, Jiangsu 213022, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.