ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE DAMIT

Europäisches Patent · EP3964091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964091
Anmeldenummer
EP20799306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/49 (2020.01)
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 201920626831 U 30.04.2019
CN 201920626832 U 30.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/087142 27.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/221187 05.11.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Weihua

hangzhou, Jiangsu 213022, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.