STIFT
Europäisches Patent · EP3964099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964099
- Anmeldenummer
- EP20814389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A45D 34/04 (2006.01)B05C 17/00 (2006.01)B43K 8/02 (2006.01)B43K 8/03 (2006.01)B43K 8/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019101377 30.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/020730 26.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/241634 03.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUDA, Miyoko
Nara-shi, Nara 630-8670, JP
MORIMOTO, Makiko
Nara-shi, Nara 630-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.