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Europäisches Patent · EP3964113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964113
Anmeldenummer
EP21193325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
25.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A47K 13/30 (2006.01)
E03D 9/052 (2006.01)
A47K 3/26 (2006.01)
Priorität
DE 102020122540 28.08.2020
DE 102021114199 01.06.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 06.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  5. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hamberger Industriewerke GmbH

Rohrdorfer Str. 133, 83071 Stephanskirchen, DE

Vertretung

VALIPAT c/o BOVARD LTD

Optingenstrasse 16, 3013 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.