COMPUTERPROGRAMM UND VORRICHTUNG ZUR AUTOMATISCHEN FESTLEGUNG DER SOLLFREQUENZ EINES BEATMUNGSGERÄTS
Europäisches Patent · EP3964253 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964253
- Anmeldenummer
- EP21193003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61B 5/087 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/0205 (2006.01)A61B 5/085 (2006.01)A61B 5/08 (2006.01)G16H 20/00 (2018.01)A61M 16/10 (2006.01)A61B 5/091 (2006.01)A61M 16/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020123138 04.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
23558 Lübeck, DE
23558 Lübeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.