LADUNGSTEILCHENBESTRAHLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3964261 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964261
- Anmeldenummer
- EP21188725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2021
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 07.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61N 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020148135 03.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 08.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2022
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Edogawa-ku, 134-0003, JP
Edogawa-ku, 134-0003, JP
Edogawa-ku, 134-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.