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Europäisches Patent · EP3964289 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964289
- Anmeldenummer
- EP21205180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2018
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B01L 1/02 (2006.01)B25J 21/02 (2006.01)C12M 1/12 (2006.01)G21F 7/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 07.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA, Takeshi
Yokohama-shi, 220-6001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.