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Europäisches Patent · EP3964289 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964289
Anmeldenummer
EP21205180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2018
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
20.09.2023
Schutz endet spätestens
04.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B01L 1/02 (2006.01)
B25J 21/02 (2006.01)
C12M 1/12 (2006.01)
G21F 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 07.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023

  6. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOJIMA, Takeshi

Yokohama-shi, 220-6001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.