GRIFFSCHUTZELEMENT
Europäisches Patent · EP3964333 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964333
- Anmeldenummer
- EP21194115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2021
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B25G 1/10 (2006.01)B25B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020123444 08.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 09.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Clemens Rakenius, c/o Frey Services, Eggstrasse 14f, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Stockburger, Michael
78112 St. Georgen, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Stockburger, Michael
78112 St. Georgen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.