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Europäisches Patent · EP3964369 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964369
- Anmeldenummer
- EP21193278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2021
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60D 1/48 (2006.01)B60D 1/07 (2006.01)B60R 9/06 (2006.01)B60D 1/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020122965 02.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hipp, Alexander
71732 Tamm, DE
Kadnikov, Aleksej
71229 Leonberg, DE
Rimmelspacher, Bernhard
76287 Rheinstetten, DE
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