UMKEHRBARE KOPFSTÜTZE
Europäisches Patent · EP3964389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964389
- Anmeldenummer
- EP20798948
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/844 (2018.01)B60N 2/856 (2018.01)
- Priorität
- CN 201910350795 28.04.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/078185 06.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/220826 05.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Yanfeng International Seating Systems Co., Ltd.
Shanghai 201315, CN
Erfinderin/Erfinder
CAO, Yaowei
Shanghai 201315, CN
ZHU, Min
Shanghai 201315, CN
LI, Xia
Shanghai 201315, CN
XU, Donghai
Shanghai 201315, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.