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Europäisches Patent · EP3964392 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964392
Anmeldenummer
EP21193670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 3/36 (2006.01)
B62D 63/06 (2006.01)
Priorität
DE 102020122492 27.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Niesmann + Bischoff GmbH

Niesmann+Bischoff GmbH

Clou-Straße 1, 56751 Polch, DE

Erfinderin/Erfinder

WEIBER, Andreas

56220 Bassenheim, DE

WAGNER, Georg

56288 Korweiler, DE

KASTEN, Ole

21680 Stade, DE

WULF, Mathis

21680 Stade, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.