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Europäisches Patent · EP3964432 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964432
Anmeldenummer
EP21194013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2021
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
30.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B62J 17/02 (2006.01)
B62J 17/10 (2020.01)
Priorität
JP 2020149715 07.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

SUZUKI MOTOR CORPORATION

Suzuki Motor Corporation

300, Takatsuka-cho Minami-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAYAMA, Yoshihisa

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

MOCHIZUKI, Yuki

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.