TRAGKONSTRUKTION FÜR EINE SCHERENARMMARKISE
Europäisches Patent · EP3964666 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964666
- Anmeldenummer
- EP21182440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 15.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020123358 08.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 20.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2023
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4731 Eynatten, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.