BEHÄLTER ZUR AUFNAHME EINES KRYOFLUIDS
Europäisches Patent · EP3964744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964744
- Anmeldenummer
- EP20195042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 3/08 (2006.01)F17C 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 20.11.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Salzburger Aluminium Aktiengesellschaft, Lend 25, 5651 Lend, Oesterreich → SAG Group B.V., Ambachtsweg 6, 2222 AK Katwijk, Niederlande
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGER, Simon
6391 Fieberbrunn, AT
SENDLHOFER, Gernot
5760 Saalfelden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.