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Europäisches Patent · EP3964783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3964783
- Anmeldenummer
- EP20805415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 09.03.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 3/02 (2006.01)F17C 9/02 (2006.01)F28F 25/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019092417 15.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/019413 15.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/230883 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKA Masaru
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
TONOIKE Yoshiro
Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP
IKESUE Shunichi
Tokyo 100-8332, JP
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