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Europäisches Patent · EP3964783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3964783
Anmeldenummer
EP20805415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 3/02 (2006.01)
F17C 9/02 (2006.01)
F28F 25/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019092417 15.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/019413 15.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/230883 19.11.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKA Masaru

Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP

TONOIKE Yoshiro

Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

IKESUE Shunichi

Tokyo 100-8332, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.